«Stop-F-35-Initiative komplett aus der Zeit gefallen»

Die von SP, Grünen und der GSoA am 16. August eingereichte «Stop F-35»-Initative stösst bei der Landeskonferenz der militärischen Dachverbände (LKMD) auf Unverständnis. In einem Communiqué teilt die LKMD mit, dass der seit dem 24. Februar in Europa herrschende Ukraine-Krieg neue Fakten und Dimensionen geschaffen habe. So seien Sicherheit und Freiheit auch in Europa keine Selbstverständlichkeiten mehr. «Die Schweizer Armee braucht dringend neue Kampfflugzeuge. Alles andere als ein sofortiger Kauf der 36 F-35A ohne Wenn und Aber wäre grobfahrlässig. Die heute eingereichte «Stop-F-35»-Initiative der SP, der Grünen und der GSoA ist völlig weltfremd und komplett aus der Zeit gefallen», betont Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident der LKMD.

Der Evaluationsprozess von Armasuisse und der Armee habe einen diskussionslosen Sieger erbracht, nämlich den amerikanischen F-35A. «Ein Glücksfall, weil es der günstigste und beste Flugzeugtyp für unser Land zugleich ist», heisst es in der Mitteilung. Der Bundesrat-Entscheid vom 30. Juni 2021, 36 F-35A Kampfjets zu beschaffen, sei «richtig und weitsichtig». Mittlerweile ist der F-35A auch international bestens anerkannt und zum europäischen Standard geworden. Die Interoperabilität des amerikanischen Flugzeugtyps wird als weiterer Trumpf bezeichnet.

Vor dem Kontext des Ukraine-Krieges und der klaren Ausgangslage bewertet die LKMD die Initiative als «völlig weltfremd und verkorkst». Holenstein wirft den Initianten vor, dass nicht der Bundesrat, wie diese es der Bevölkerung weismachen wollten, sondern sie selber die demokratischen Rechte umgehen würden, indem sie das Volks-Ja zum Grundsatzentscheid vom 27. September 2020 torpedierten. Die Initiative sei eine Zwängerei und gefährde die Sicherheit, die Stabilität und die Prosperität der Schweiz.

Die LKMD fodert, dass die F-35A möglichst rasch zu beschaffen seien und bedauert, dass sich die SP nicht von der Initiative distanziert hat. «Als Bundesratspartei lässt es die SP hiermit an der real- und sicherheitspolitischen Staatsräson und Mitverantwortung für unser Land missen.» Die LKMD fordert den Nationalrat auf, es dem Ständrat gleichzutun und den Bundesrat in der kommenden Herbstsession zu ermächtigen, die 36 F-35A umgehend zu beschaffen.

Die LKMD ist ein unabhängiger militärischer Dachverband und vereinigt derzeit über 30 militärische Dachverbände (Unteroffiziers-, Offiziers- und Fachgesellschaften) mit annähernd 100’000 Mitgliedern. ASMZ