ASMZ | Sicherheit Schweiz
VBS
15.02.2023
Nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine beauftragte das Parlament den Bundesrat, die Armeeausgaben zu erhöhen. Bundesrat und Parlament haben in der Folge im Voranschlag 2023 und im Finanzplan 2024–2026 zusätzliche Mittel für die Armee eingestellt. Laut VBS ist entsprechend der Zahlungsrahmen der Armee 2021–2024 von 21,1 auf 21,7 Milliarden Franken zu erhöhen. Mit den zusätzlichen finanziellen Mitteln will der Bundesrat geplante und bereits evaluierte Projekte vorziehen.
In den letzten Jahren ist ein Schwergewicht auf den Schutz des Luftraums gelegt worden. Mit den jetzt beantragten Verpflichtungskrediten werden die Ausrüstung der Panzersappeur-Formationen vervollständigt, der Schutz des Luftraums weiter gestärkt, die Cyberabwehr ausgebaut und die Immobilien auf die Zukunft ausgerichtet. Damit will der Bundesrat die Durchhaltefähigkeit der Armee erhöhen.
Bei der Ausrüstung schliesst der Bundesrat unter anderem Lücken bei den Bodentruppen. Die mit dem Rüstungsprogramm 2021 bewilligten Radschützenpanzer reichen nicht aus, um alle sechs Panzersappeur-Kompanien vollständig auszurüsten. Der Bundesrat beantragt deshalb eine zweite Tranche Fahrzeuge für die Panzersappeur-Formationen für 217 Millionen Franken. Mit diesen 24 zusätzlichen Fahrzeugen verbessert die Armee ihre Fähigkeiten, Hindernisse im Gelände zu überwinden oder Kampfmittel und Minen zu beseitigen. Damit wird die Mobilität der Bodentruppen erhöht.
Eine weitere Lücke besteht bei der Munition. Das Parlament hat mit den Rüstungsprogrammen 2016 und 2022 die Beschaffung von 12-cm-Mörsern 16 bewilligt. Der Beschaffungsumfang umfasste eine minimale Menge an Munition. Die Armee verfügt noch über Munition von ausser Dienst gestellten 12-cm-Minenwerfern. Diese Munition will der Bundesrat für 49 Millionen Franken umbauen, damit sie für den Mörser 16 verwendet und dessen Durchhaltefähigkeit erhöht werden kann.
Der Bundesrat will den Schutz des Luftraums weiter stärken und beantragt, die Fähigkeiten der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite zu erweitern. Das neue System Patriot soll für 300 Millionen Franken mit zusätzlichen Lenkwaffen ausgestattet werden, die speziell für die Bekämpfung von Kurzstreckenraketen entwickelt wurden. Damit wird gleichzeitig die Durchhaltefähigkeit erhöht.
Der Bundesrat beantragt zudem zwei Zusatzkredite im Zusammenhang mit der Modernisierung des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako (61 Millionen Franken) und der damit verbundenen Ausstattung der Rechenzentren VBS (98 Millionen Franken). Mit diesen Krediten wird das neue Florako-Teilsystem Skyview in die Rechenzentren des VBS integriert.
Daneben werden die Fähigkeiten im Cyberraum und im elektromagnetischen Raum unter anderem mit den Verpflichtungskrediten zur Beschaffung von Armeematerial weiter ausgebaut. Beispielsweise wird ein System erweitert, das verschlüsselte Informationen bearbeiten und analysieren kann. Zudem wird das integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem an die heutige Informationstechnik angepasst. Darüber hinaus werden mit den Verpflichtungskrediten Werterhaltungsmassnahmen für das Ausbildungs- und Trainingsflugzeug PC-7 sowie die Beschaffung von Fliegerabwehrsystemen für die Abwehr von Bedrohungen im unteren und mittleren Luftraum vorbereitet.
Der Immobilienbedarf erhöht sich durch die ergänzte Ausrüstung der Armee. Damit die Durchhaltefähigkeit gewährleistet werden kann, werden insbesondere geschützte Führungs- und Logistikinfrastrukturen saniert. Sanierungsbedarf besteht auch bei den Ausbildungsgebäuden. Aus diesen Gründen beantragt der Bundesrat mit dem Immobilienprogramm VBS 2023 unter anderem die Sanierung einer Führungsanlage (40 Millionen Franken), die Instandsetzung von zwei Telekommunikationsanlagen (64 Millionen Franken), den Ausbau der Logistik im Nordtessin (42 Millionen Franken) sowie die Sanierung von Ausbildungsgebäuden in Thun (51 Millionen Franken).
An zwölf Standorten werden Photovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 17'000 Quadratmetern gebaut. Diese erzeugen pro Jahr 3,2 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von rund 800 Haushalten entspricht. Mit den beantragten Beschaffungen werden auch veraltete Fahrzeuge ersetzt. Dadurch werden der Treibstoffverbrauch und der CO2-Austoss reduziert.