ASMZ | Sicherheit Schweiz
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28.01.2024
Ende August dieses Jahres hätte sich auf dem Militärflugplatz Emmen mit AirSpirit 24 die Luftwaffe präsentieren sollen, 2025 am Anlass Defense 25 die Bodentruppen. Und auch das traditionelle Axalp-Schiessen wäre angestanden. Wären und hätte, denn die Armeeführung hat am Mittwoch entscheiden, auf diese Anlässe aus Kostengründen zu verzichten.
Wie Korpskommandant Thomas Süssli, Chef der Armee, gegenüber Medien erklärte, seien die Betriebsausgaben stark gestiegen. Es gebe Liquiditätsengpässe bei der Armee und zudem brauche die Armee nun ihre Energie, um sich auf den Verteidigungsauftrag zu konzentrieren. Der Entscheid sei aber auch eine Reaktion auf die nicht gewährte Erhöhung des Budgets. So sei die in Aussicht gestellte Erhöhung der Armeeausgaben erst ab 2028 spürbar. Bis dahin sei die Armee finanziell schon sehr belastet.
Öffentlichkeitsanlässe seien für die Armee von grosser Bedeutung, um Vertrauen und Reputation aufzubauen. Da sie heute vor allem auf Waffenplätzen und somit in der Regel fernab von der Bevölkerung für ihre Einsätze trainiert, sei die Sichtbarkeit der Truppen eingeschränkt. Aber eben: Dafür fehle nun das Geld, weshalb auf einen wesentlichen Teil der geplanten Öffenlichkeitsanlässe verzichtet werde.
Für «AirSpirit 24» Ende August in Emmen, an der die Leistungsfähigkeit der Luftwaffe hätte gezeigt werden sollen, wären bis zu 80'000 Besucher erwartet worden. 2025 war unter anderem ein Anlass mit dem Namen Defense 25 in Bière vorgesehen, an welchem sich die Bodentruppen hätten präsentieren sollen. Zudem verzichtet die Armee in den beiden kommenden Jahren auch auf die Organisation einer Reihe weiterer ursprünglich geplanter Veranstaltungen.
Den Entscheid für diesen radikalen Schritt fällte die Armeeführung am 24. Januar und informierte die Projektleiter vor der Publikation der Medienmitteilung am 26. Januar.
Irritiert zeigten sich über den Entscheid Mitglieder der Sicherheitskommissionen in National- und Ständerat. So habe der Chef der Armee nichts dazu gesagt an der Sitzung, die Anfang der Woche stattgefunden habe. Andrea Gmür-Schönenberger (Die Mitte), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats, sieht den Entscheid als Hilferuf der Armee, wie sie gegenüber der «Tagesschau» ausführte.
Der Verzicht auf diese Anlässe der Armee sendet aus Sicht des Verbands Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG), auch in Anbetracht der bedrohlichen sicherheitspolitischen Lage in Europa, ein sehr bedenkliches Signal aus. «Diese Sparübungen sind von so geringer Höhe, dass das eingesparte Geld nicht einmal für einen alten F-5 Tiger Kampfjet reichen würde», hält dessen Präsident Oberst i Gst Stefan Hollenstein in einem Communiqué fest.
Hinzu komme, dass sich die Schweizer Milizorganisationen vom VBS mit einer solchen Sparbremse für ihren eigenen, immensen und unentgeltlichen Einsatz das ganze Jahr hindurch nicht ernst genommen fühlten. So werde die Sichtbarkeit der Armee gesenkt, wo sie doch auf die Unterstützung der Schweizerinnen und Schweizer angewiesen sei. Hollenstein hofft, dass dieser Entscheid in Wiedererwägung gezogen werde.